Monday, September 7. 2009
Tobias Schlitt hat über die Positionen der Piratenpartei jenseits der Kernthemen gebloggt. Bei manchen Aussagen habe ich geschluckt und eine Sekunde lang bereut, die Piraten bereits per Briefwahl gewählt zu haben. (Pro Tempolimit! Oder seid ihr schon vor die Wand gefahren?) aber: Die Anforderung, dass die Piratenpartei alle Themen abdecken solle, ist doch ein Anspruch von vorgestern (That's so 1990...)
1. Keiner deckt alles abAlle Fraktionen im Bundestag haben Spezialisten für bestimmte Bereiche. Kein Bundestagsabgeordneter befasst sich mit allen Themen von Gesundheit über Arbeit zu Ausland, Jugendschutz, Integration, Umwelt, Bildung, ...Stattdessen verlassen sich die Abgeordneten darauf, dass der Kollege für den Bereich Finanzen eine ordentliche Position ausarbeitet und dann stimmt man so ab wie er. Wenn es jetzt die Piratenpartei hoffentlich schafft, einen Abgeordneten in den Bundestag zu schicken, dann kann man doch nicht erwarten, dass dieser eine Abgeordnete alle Politikfelder besetzt? Vielmehr wird dieser Abgeordnete dann wahrscheinlich der erste seiner Art sein, der weiss, was ein Browser ist. Das ist mein Ziel, wenn ich die Piraten wähle: Wenigstens einer von den ~600 Parlamentarien soll sich mit dem Internet auskennen! 2. Volksparteien sind vorbeiFrüher, da gab es mal Volksparteien. Diese Volksparteien hatten eine Ideologie oder Grundsätze bzw. Grundauffassungen. Diese Grundideen waren das verbindende Element zu Mitgliedern und Wählern. Aus diesen Grundideen leiteten sich dann die Antworten zu allen Fragen nach dem Leben, dem Universum und allem ab. Die einen hatten als Grundlage eher die Bibel, die anderen das Kapital.Heute gibt es solche verbindenden Philosophien nicht mehr - Thema für sich. Deswegen sterben auch die Volksparteien aus und Menschen engagieren sich konkret für eine akute Frage. Die konsequente Fortsetzung dieses Gedankens ist, dass Parteien ganz abgeschafft werden können und stattdessen die direkte Demokratie tritt. Die Piratenpartei könnte sich jetzt schon überlegen, dass sie sich nach vollbrachter Mission wieder auflösen kann. 3. Ein Geisterfahrer? Tausende!Herr Westerwelle, was sagen sie zur Arbeitslosigkeit? Steuern senken! Zum Umweltschutz? Steuern senken! Zu Afghanistan? Steuern senken!Hallo CDU. Was ist Dein Programm? Merkel. Ach so. Konkreter? Angela Merkel! Hallo Herr Steinmeier, für oder gegen HartzIV? ..... Hallo Frau Roth, haben Sie Grundsätze? Regieren! Koste es, was es wolle. Bei den Linken weiss ich nicht, wo ich dran bin. Die Vertreter der Linken, die ich auf lokaler Ebene waren bisher immer hervorragend informiert, haben schlüssig informiert und nicht gelogen. Aber es soll doch keiner der Piratenpartei vorwerfen, sie würde nur ein Themengebiet abdecken ohne sich gleichzeitig mindestens CDU, FDP und SPD zur Brust zu nehmen. Trackbacks
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Comments
Richtig lesen kann Vorteile haben. Die PP ist gegen ein flächendeckendes Tempolimit.
Ok, dann vielleicht eher: Eindeutiges Schreiben.
 Kam und kommt im Eintrag für mich anders rüber.
Also ich dachte auch, das du gegen das Tempolimit bist und hatte mich schon gewundert, da ich mit der PP in diesem Punkt übereinstimme: Ein generelles Tempolimit ist Blödsinn, man sollte Tempolimits gezielt an Stellen einsetzen wo es Sinn macht. Ansonsten muss ich sagen, daß ich in den meisten übrigen Punkten mit der Partei übereinstimme. Meiner Meinung nach ist die PP auch keine Ein-Themen-Partei wie es von viel zu vielen behauptet wird. Schaun wir mal was die BTW bringen wird, ich kenne zumindest einige die sich überlegen sie zu wählen.
Ich denke nicht, dass ein generelles Tempolimit Blödsinn ist. Im Gegenteil: praktisch alle Studien zeigen, dass ein generelles Tempolimit den Verkehrsfluss deutlich verbessert.
Man muss es ja nicht zu niedrig ansetzen (wie wäre es mit 150 km/h?). Andererseits ist es gut möglich, dass ein zu hohes Tempolimit als "Anleitung" missverstanden wird. Ich diskutiere da aber gerne drüber 
Das einzige, wofür der Deutsche auf die Straße gehen würde, wäre die Verhinderung eines allgemeinen Tempolimits.
Schön, daß dieses banale Thema auch zur Spaltung der Piratenpartei herhalten könnte.
Das Geplänkel der Medien und der anderen Parteien das die Piraten Partei nur ein Thema hätte ist nur eine Nebelwand und den eigentlichen unterschied zu verdecken: wir wollen basisdemokratisch sein, was keine andere Partei ist (selbst die Grünen nicht mehr: Kosovo)...
Das ist eigentlich unser Wahlprogramm: "Demokratie 2.0, jeder kann mitmachen" Wenn es uns gelingt eine basisdemokratische Struktur für die PP aufzubauen, um die größte Anzahl an Leuten in den Entscheidungsprozessen einzubinden, dann wird sich die Problem des "nur ein Thema" mehr als schnell lösen: jeder wird was einbringen, das was ihn an meisten interessiert oder beschäftigt. In der Masse werden dann bald alle Themen besetzt sein. Und selbst ein Abgeordneter wird sie stellvertretend einbringen können. Ich sehe es also nicht als Problem. Nur wir werden durch diese Debatte selbst von den Medien beeinflusst und suchen nach Ausreden/Erklärungen. Das ist falsch, wir als Piraten sollten immer wieder das "Demokratie 2.0" als Ziel darauf antworten. Demokratie 2.0 ist unser Ziel und das was uns von alle anderen unterscheidet. |
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